Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten und Grenzen

Das Thema Bürgerbeteiligung mit seinen Möglichkeiten, aber auch mit seinen Grenzen, war in den vergangenen Monaten immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Deshalb veranstaltet die BIT e.V. zusammen mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik e.V. am Mitwoch, 16.11.2016, 19:00 Uhr, Musikpavillon bei der Schule, einen Info-Abend. Wir wollen dabei den Schwerpunkt auf die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner im kommunalen Umfeld legen.

In der Gemeindeordnung Baden-Württemberg finden sich im §1 ein schöner Satz, der klar die Richtung vorgibt:

  • Die verantwortliche Teilnahme an der bürgerschaftlichen Verwaltung der Gemeinde ist Recht und Pflicht des Bürgers. (GemO BW §1 Abs. 3)

Wir werden also im §1 Abs. 3 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg explizit als Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, uns einzubringen. Wir haben nicht nur das Recht, wir werden sogar in die Pflicht genommen. Damit trägt jeder von uns für seinen Wohnort eine gewisse Verantwortung. Diese Verantwortung kann man auf kommunaler Ebene auch nicht vollständig auf einen Mandatsträger, d.h. Gemeinderätin oder Gemeinderat, delegieren. Die Frage lautet natürlich: Wie soll dieser schöne Satz nun in der Praxis umgesetzt werden? Folgende Fragen drängen sich dabei auf:

  • Welche Formen der Bürgerbeteiligung gibt es überhaupt?
  • Welche Aufgaben eignen sich für Bürgerbeteiligung?
  • Wie kann Bürgerbeteiligung zwischen Gemeinderat – Verwaltung – und der Bürgerschaft funktionieren?
  • Wie passt Bürgerbeteiligung und repräsentative Demokratie zusammen?
  • Natürlich werden an diesem Abend auch die Grenzen von Bürgerbeteiligung aufgezeigt werden

Damit wollen wir uns in der Informationsveranstaltung am Mittwoch, 16. November 2016, 19:00 Uhr, Musikpavillon bei der Schlossbergschule, In den Hofwiesen 15, auseinander setzen. Die Teilnahme ist natürlich wie bei allen unseren Veranstaltungen kostenlos. Nehmen Sie die Gelegenheit wahr, sich umfassend über das Thema Bürgerbeteiligung zu informieren und zu diskutieren.

Unser Mitveranstalter, das Bildungswerk für Kommunalpolitik Baden-Württemberg e.V., hat hierfür zwei kompetente und auf dem Gebiet der Bürgerbeteiligung erfahrene Referentinnen gewinnen können:

Frau Dr. Miriam FreudenbergerFrau Dr. Miriam Freudenberger ist seit Juli 2013 Geschäftsführerin der Allianz für Beteiligung. Dort setzt sie sich u.a. dafür ein, Beteiligungsprojekte in Baden-Württemberg sichtbar zu machen, miteinander zu vernetzen und eine starke Allianz für Beteiligung in Baden-Württemberg aufzubauen. Die Allianz für Beteiligung e. V. ist ein unabhängiges Netzwerk von Akteurinnen und Akteuren in Baden-Württemberg mit Sitz in Stuttgart. Die Allianz für Beteiligung interessiert sich für die Themen Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft und möchte beides in Baden-Württemberg stärken.

Frau Sarah HändelFrau Sarah Händel M.A. hat Politik- und Verwaltungswissenschaften in Konstanz studiert und einen Master in Friedensforschung an der Universität Tübingen absolviert. Heute ist Sarah Händel Landesgeschäftsführerin und Vorstandsmitglied bei dem Verein Mehr Demokratie Baden-Württemberg. Ihre Spezialgebiete sind Wirkung und gesellschaftliche Veränderung durch direkte Demokratie und Themen wie Praxis von Bürgerbegehren & Volksbegehren in Baden-Württemberg. Der Landesverband Baden-Württemberg von Mehr Demokratie – Baden-Württemberg e. V. möchte die Gesetze und Verfahren zur direkten Demokratie und Bürgerbeteiligung verbessern. Dazu sprechen die Verantwortlichen mit den Politiker/innen, organisieren Informationsveranstaltungen und starten Kampagnen.

Lutz Krauss

Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten und Grenzen

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