Bericht Gemeinderatssitzung vom 17.10.2016 TOP 1 – 3

Die Gemeinderatssitzung war weniger durch Beschlüsse des Gremiums geprägt als vielmehr durch Informationen und Vorstellungen von Entwürfen. Dies führte auch dazu, dass die Sitzung sich bis spät in die Nacht dauerte. Trotzdem gab es Zuhörer, die bis zum Ende durchhielten. Meinen Respekt vor so viel Ausdauer.

Die sehr gut besuchte Sitzung startete mit der Bürgerfragestunde (TOP 1). Nur Wolfgang Geiger stellte zwei Fragen: Zum einen war der Wunsch da, dass die Beschränkung auf 30 km/h wieder auf dem Belag der Haigernstraße aufgebracht wird. Zweitens wurde im Zuge von Baumaßnahmen auf einem Grundstück in der Haigernstraße die Straßenlaterne entfernt. Hier ging es um die Frage, ob und wann diese wieder angebracht wird.

Beim TOP 2, Verlagerung von Brennelemente aus dem Kernkraftwerk Obrigheim nach Neckarwestheim in das dortige Zwischenlager, informierte Herr Dr. Möller von der EnBW über diese Maßnahme. Die Gemeinde Talheim hat hier kein Mitsprache- oder Einspruchsrecht. Insofern konnten wir nur die Pläne der EnBW zur Kenntnis nehmen. Die EnBW beabsichtigt, den Standort Obrigheim von sämtlichen nuklearen Abfall zu befreien. Dazu gehören auch die noch dort verbliebenen Brennstäbe, die in Castoren per Schiff auf dem Neckar nach Neckarwestheim verbracht werden sollen. Insgesamt handelt es sich um 15 Castoren. Auf dem Schiff werden dann pro Fahrt jeweils drei Castoren transportiert. Damit sind insgesamt fünf Fahrten notwendig. Da die erforderliche Genehmigung noch nicht erteilt worden sind, kann man auch noch nicht sagen, wann diese Fahrten statt finden werden. Bemerkenswert ist trotzdem, dass die EnBW den an der Strecke liegenden Kommunen das Angebot gemacht hat, hierüber zu informieren. Ich finde es jedenfalls sehr gut, dass dieses Angebot Herrn BM Gräßle angenommen wurde. Vielleicht hat die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit bei der EnBW hier ihre Finger im Spiel gehabt, dass dieses Angebot den Kommunen unterbreitet wurde. Trotzdem rechne ich damit, dass es zu Protestaktionen am Rande der Transporte kommt, mögliche Verkehrsbehinderungen eingeschlossen.

Das Haus Edelberg, Muttergesellschaft ist die Orpea S.A., stellte unter TOP 3 ihre Ideen für ein Senioren- und Pflegeheim im Tannenäcker vor. Die Vorlage für die Gemeinderatssitzung gab nicht viel her. In der Gemeinderatssitzung wurde es dann konkreter. Geplant ist von diesem Betreiber ein Gebäude mit 60 Pflegeplätzen (4 mal 15). Die Planung sieht auch vor, dass zehn Tagespflegeplätze eingerichtet werden sollen. Auch 26 Wohnungen für betreutes Wohnen sollen entstehen. Es ist klar, darauf wiesen auch die Planer hin, dass 60 stationäre Pflegeplätze, zehn Tagspflegeplätze und 26 Wohnungen eine gewisse Größe des Gebäudes voraus setzt. Jedoch wurde von den Vertretern von Haus Edelberg darauf hingewiesen, dass das Gebäude sich möglichst homogen in die Umgebung einfügen soll. Ich werde beim nächsten BIT – Bürgertreff den Vorschlag vom Haus Edelberg mitbringen. Dann kann sich jeder selbst einen Eindruck verschaffen, wie gut dies gelungen ist. Einscannen und online stellen ist leider nicht so ohne weiteres möglich, da mir die Planung nur in gebundener Form vorliegt.

Abschließend möchte ich Sie noch auf die Veranstaltung Bürgerbeteiligung – Möglichkeiten und Grenzen hinweisen, die am 16. November 2016, 19:30 Uhr, Musikpavillon bei der Schule statt findet. Wie immer bei unseren Veranstaltungen übernimmt die BIT e.V. die anfallenden Kosten. Sie müssen nur kommen. Wir jedenfalls würden uns freuen, wenn auch Sie am 16.11.2016 die Zeit finden würden, diese Veranstaltungen zu besuchen. Ich jedenfalls bin gespannt, welche Anregungen uns Frau Dr. Freundenberger von der Allianz für Beteiligung in ihrem Vortrag geben wird.

Lutz Krauss

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