Bericht Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016 TOP 8 – 9

Einer der interessantesten Tagesordnungspunkte auf dieser Sitzung, zumindest für mich, war der Punkt 8, Jahresrechnung 2015, denn: Ohne Moos nichts los. Dass die Jahresrechnung 2015 erst Mitte 2016 festgestellt wird, liegt übrigens nicht daran, dass die Kämmerei langsam arbeitet. Vielmehr müssen, damit die Jahresrechnung 2015 festgestellt werden kann, alle Rechnungen und offene Posten erledigt sein. Dies kann sich dann schon bis ins 1. oder 2. Quartal ziehen, wenn die Massnahme erste Ende des Jahres 2015 fertiggestellt wurde. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass hier das Team um Herrn Kämmerer Uhler wieder hervorragend gearbeitet hat.

Nach wie vor ist unsere Gemeinde schuldenfrei (seit 2011). Erfreulicherweise musste aus den Rücklagen nicht der geplante Betrag von 1.366.721 € entnommen werden. Durch Verbesserungen im Verwaltungshaushalt konnte dieser Betrag auf 397.795,77 € reduziert werden. Dies führt dazu, dass in den Rücklagen, Stand 31.12.2015 sich 2.922.695,30 € befanden. Damit erweitert sich der finanzielle Spielraum unserer Gemeinde. Es ist jedoch nicht so, dass die Gemeinde nun über knapp 1 Mio € freie Mittel verfügt. Zum Teil wurde dies dadurch erreicht, dass einige im Haushalt 2015 geplante Massnahmen erst im Jahr 2016 angegangen wurden (z.B. Sanierung Burgstaffel). Als weitere Gründe werden höhere Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, niedrigere Personalkosten, geringere Umlagezahlungen (z.B. Gemeindeanteil am Haushalt des Kreises Heilbronn) sowie höhere Schlüsselzuweisungen durch das Land Baden-Württemberg genannt.

Ob es der Gemeinde auch in Zukunft gelingen wird, ohne Schulden auszukommen, ist nicht mit Sicherheit zu sagen. Die folgenden Projekte (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) sind in der Planung:

  • Sanierung des Daches der Schlossberghalle
  • 2. Bauabschnitt Sanierung Schlossbergschule
  • Sanierung Schozacher Straße (nicht nur Fahrbahndecke, sondern kompletter Straßenaufbau inkl. Wasser, Abwasser, etc.
  • Neubaugebiet Tiefer Graben / Vorderer Tiefer Graben
  • Radweg von Talheim nach Neckarwestheim

Daneben halte ich es für sinnvoll, auch im Hinblick auf zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten der Ortsmitte, das eine oder andere Grundstück oder Immobilie zu erwerben, soforn der Preis akzeptabel ist. Hierfür, also für den Kauf solcher Immobilien, wäre ich auch bereit, Schulden zuzustimmen. Bisher war dies noch nicht notwendig, obwohl die Gemeinde einige Immobilen erworben hat, zuletzt das ehemalige Café Ensinger in der Bahnhofstraße 45.

Der Änderung der Bedarfsplanung 2016 der Kinderbetreuungsplätze in Talheim (TOP 9) wurde einstimmig verabschiedet. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, sind neben der bürgerliche Gemeinde auch die katholische sowie die evangelische Kirchengemeinde als Träger bei uns aktiv. Der Bedarf und wie dieser dann sinnvoll gedeckt wird zwischen diesen Trägern besprochen und abgestimmt. Die Zustimmung des Gemeinderats ist eher Formsache. Es macht auch wenig Sinn, dass die Träger sich untereinander absprechen und danach grätscht der Gemeinderat dazwischen. Genau so wenig macht es Sinn, wenn jeder der Träger für sich agieren würde.

Bericht Gemeinderatssitzung vom 25.07.2016 TOP 8 – 9

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