Ein Eingangstor sorgt für Wirbel

Am Donnerstag, den 13. November erschien in der HSt ein Artikel mit dem Titel Das Eingangstor sorgt für Wirbel. Es ging dabei um einen Nachtrag für ein Tor am neuen Feuerwehrhaus. Die Vertreter der BIT stimmten gegen diesen Nachtrag. Hierbei ging es nicht um das Eingangstor als solches, sondern um die Art und Weise, wie hier vorgegangen worden ist.

In der Gemeinderatssitzung am 20.10.2014 wurde ein Schreiben der Freiwilligen Feuerwehr Talheim vom 13.10.2014 vorgelegt, in dem darum gebeten wurde, das Gelände mit einem Eingangstor abzuschließen. Hierfür wurden mehrere Gründe genannt, u.a. dass der Übungsturm dann nicht mehr ohne weiteres zugänglich sei. Oder auch, dass die Fläche vor dem Feuerwehrhaus nicht als Parkplatz missbraucht wird, z.B. beim jährlichen Faschingsumzug.

Hierüber wurde zwar in der Sitzung am 20.10.2014 gesprochen, aber keine Entscheidung gefällt. In der Sitzung am 10.11.2014 wurde dann dem Gemeinderat ein Nachtrag vorgelegt, bei der der Gemeinderat das Fundament der Toranlage genehmigen sollte. Dieses war bereits fertig betoniert. Damit wurde auch die Entscheidung für ein Tor mehr oder weniger gefällt. Welchen Sinn macht ein Fundament für ein Tor, wenn man kein Tor montiert? Es wurden also zum wiederholten Male am Gemeinderat vorbei Fakten geschaffen, die dann im nachhinein genehmigt werden sollten.

Hier stellt sich dann natürlich die Frage von Sylvia Hofmann-Meile: Warum sitzen wir dann als Gemeinderäte montags im Sitzungssaal, wenn es de facto nichts mehr zu entscheiden gibt? Natürlich gibt es Entscheidungen, die rasch gefällt werden müssen, um Schaden abzuwenden. Aber nicht in diesem Fall. Wenn, um den Baufortschritt nicht zu gefährden, eine rasche Entscheidung notwendig gewesen wäre, dann hätte man diese auch in der Sitzung am 20.10.2014 herbei führen können.

Irgendwas lief also schief, aber hierüber kann nur spekuliert werden: Entweder hat die Bauleitung nicht gewusst, welche Schritte in welcher Reihenfolge zu welchem Zeitpunkt geplant sind. Denn sonst wäre schon am 20. Oktober 2014 klar gewesen, dass zu diesem Zeitpunkt eine Entscheidung hinsichtlich der Toranlage gefällt werden muss, um die anstehenden Belagsarbeiten nicht zu verzögern. Oder aber den für die Leitung des Baus Verantwortlichen war der Zeitplan klar. In diesem Fall hätte man ganz bewusst den Gemeinderat umgangen.

Klarheit über die Ursache wurde bei der Diskussion nicht erreicht. Mit den Argumente für diese Vorgehensweise (Witterung, Baufortschritt gefährdet, höhere Kosten, etc.) kann man eigentlich immer begründen, warum man eine Entscheidung sofort hat fällen müssen, unabhängig vom Gewerk. Nachprüfbar sind diese in einer Gemeinderatssitzung nicht. Dies hat auch nichts mit totaler Transparenz zu tun. Der Gemeinderat oder ein beschließender Gemeinderatsausschuss hätte so oder so diese zusätzliche Ausgabe genehmigen müssen. Es geht hierbei einzig und allein um die Frage, ob der Gemeinderat die Entscheidungen fällt oder ob er nachträglich bereits geschaffene Fakten absegnet.

Überflüssig zu erwähnen, dass das Eingangstor inklusive dem Nachtrag für das Fundament trotz der drei Gegenstimmen der BIT vom Gemeinderat genehmigt worden ist.