Warum ist meine Kandidatin / mein Kandidat nicht im Gemeinderat?

Diese Frage stellen sich einige Wählerinnen und Wähler nach der Wahl. Die Anzahl der Stimmen, die man vergeben kann, richtet sich nach der Einwohnerzahl einer Gemeinde. Man hat genau so viele Stimmen, wie es Gemeinderäte zu wählen gibt. Bei uns in Talheim sind es 14, in Flein 18 und in Stuttgart 60. Gleichzeitig hat man die Möglichkeit, jeder Kandidatin, jedem Kandidat nicht nur eine, sondern bis zu drei Stimmen zu geben (kumulieren). Man kann aber auch Kandidatinnen und Kandidaten von anderen Listen wählen (panaschieren). Damit wird das Auszählen der Stimmen nicht gerade einfach. Es gibt auch Stimmen, die dieses Wahlverfahren als für die Wählerinnen und Wähler als zu kompliziert erachten. Es gibt aber den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Kandidatinnen und Kandidaten gezielt zu wählen und nicht nur, wie z.B. bei einer Landtagswahl, einer Partei oder Gruppierung genau eine Stimme zu geben.

In Baden-Württemberg gibt es 1.101 Kommunen. Die meisten davon sind überschaubar. Die Wählerinnen und Wähler kennen häufig die Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl stellen. Es wird nicht parteipolitisch gewählt, sondern danach, ob man die Kandidatin oder den Kandidaten kennt. Und natürlich: Ob er einem sympathisch oder unsympathisch ist. In Kommunen unter 20.000 Einwohner ist kumulieren und panaschieren fast schon das übliche Wahlverhalten. In den Großstädten sieht es etwas anders aus, da dominiert die parteipolitische Ausrichtung der Wählerinnen und Wähler. In den kleineren Kommunen kennt man seine Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, sofern man sich ein wenig für das interessiert, was im Ort vorgeht.

Aber warum landet dann meine Kandidatin / mein Kandidat nicht im Gemeinderat? Noch verwunderlicher: Meine Kandidatin / mein Kandidat, der für die Liste A angetreten ist, hat mehr Stimmen erhalten als ein Kandidat der Liste B. Diese oder dieser (also der von Liste B) ist im Gemeinderat, meiner nicht. Wer soll das noch verstehen? Ursache dafür ist das Auszählverfahren. Bei mehr als einer Liste bei der Kommunalwahl, was für 95.206.639 Stimmen bei der Kommunalwahl 2014 zu traf, kommt die Verhältniswahl zum Zuge. Tritt nur eine Liste an, was für 322.001 der Stimmen bei der letzten Kommunalwahl zu traf, wird die Mehrheitswahl angewendet. Diese eine Liste kann mehr Kandidaten umfassen, als Gemeinderatssitze zu vergeben sind. Gewählt sind dann diejenigen dieser einen Liste, die die meisten Stimmen erhalten.

Bekanntlich treten bei uns in Talheim drei Listen an, nämlich CDU, die Freien Wähler Talheim und die BIT e.V.. Damit wird bei uns die Verhältniswahl angewendet. Es wird zunächst ermittelt, wie viele Sitze im Gemeinderat jede Liste erhält, die sich zur Wahl stellt. Das Verfahren wurde 2014 geändert. Es wird nicht mehr das D’Hondt-Verfahren zur Ermittlung der Sitze verwendet, sondern das Sainte-Laguë-Verfahren. Der Unterschied ist, dass im letzteren kleine Gruppierungen und Parteien es leichter haben, einen Sitz zu erlangen. Steht dann fest, wie viele Sitze jede Liste erhält, zieht von dieser Liste diejenigen ein, die innerhalb der Liste die meisten Stimmen erhalten haben. Erhält dann z.B. die Liste C drei Sitze, dann ziehen die drei Kandidatinnen oder Kandidaten der Liste C in den Gemeinderat ein, die in der Liste C die meisten Stimmen erhalten haben. Dies kann durchaus weniger sein, als ein Kandidat der Liste A, der nicht gewählt wurde.

Das ist so vom Gesetzgeber gewollt. Ein Gemeinderat soll möglichst alle Strömungen und Interessen innerhalb einer Kommune widerspiegeln. Warum? Es schwingt hier unterschwellig mit, dass jede / jeder, der später in diesem Gremium sitzt, das Wohl seiner Kommune im Auge hat. Es geht nicht um Blockade, sondern um die Suche nach der besten Lösung für die Gemeinde. In den meisten Kommunen funktioniert dies auch sehr gut. Ein Durchpeitschen von Beschlüssen ist sowieso in den meisten Kommunen unmöglich, da in den wenigsten Fällen eine Partei oder Wählervereinigung über eine absolute Mehrheit der Sitze im Gemeinderat verfügt.

Damit erklärt sich auch, warum meine Kandidatin / mein Kandidat nicht in den Gemeinderat gewählt wurde, obwohl er mehr Stimmen als eine Kandidatin / ein Kandidat einer anderen Liste erhalten hat: Ersterer war auf einer Liste, die relativ viele Stimmen erhalten hat, letzterer war auf einer Liste, die nicht so viele Stimmen erhalten hat. Demokratie bedeutet nämlich nicht, dass eine Mehrheit ihre Ideen durch die Gremien durchbringt, ohne die Minderheiten wenigstens zu hören. Demokratie bedeutet, für eine Idee Mehrheiten zu gewinnen. Durch Überzeugungsarbeit und nicht allein durch die Zahl der Sitze. Deshalb ist man fast geneigt zu sagen, dass die kommunalen Gremien die Keimzellen unserer Demokratie bilden.

Lutz Krauss

 

Warum ist meine Kandidatin / mein Kandidat nicht im Gemeinderat?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.